Allgemeine Geschäftsbedingungen

Im Sinne dieser allgemeinen Liefer- und Vertragsbedingungen ist

„porcelinaZERO" („wir") die Firma

porcelinaZERO
Tanja Neukircher
Mergelstraße 52
45478 Mülheim/Ruhr

Germany

„Kunde" jeder Abnehmer von Lieferungen und/oder Leistungen von porcelinaZERO.

„Gewerblicher Kunde" jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die unsere Lieferungen oder Leistungen in Ausübung ihrer gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit nutzt.

Verbraucher jeder Kunde, der Rechtsgeschäfte mit uns zu einem Zwecke abschließt, der weder der gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann.

1. Anwendungsbereich

Für unsere Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Vertrags- und Lieferbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. Beauftragung gültigen Fassung.

Abweichende Vereinbarungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, sofern deren Gültigkeit bzw. Einbeziehung von uns schriftlich bestätigt ist.

2. Vertragsschluss

1. Mit einer Bestellung bei porcelinaZERO gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die Belieferung mit den bestellten Waren und/oder Leistungen ab. Dieses Angebot nehmen wir zumeist dadurch an, dass wir die Ausführung der Bestellung durch Zusendung einer E-Mail bestätigen. Als Annahme gilt auch die Ausführung der Bestellung des Kunden durch uns.

2. Für die jeweiligen Marken sind in unserem Internet-Shop Länder angegeben, in welche eine Belieferung durch uns erfolgen kann. Für Lieferungen an gewerbliche Kunden behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn eine Lieferung in nicht als mögliches Lieferziel benannte Länder erfolgen soll. Den Rücktritt werden wir dem Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 5 Werktage nach Bestellungseingang bei uns erklären.

3. Der Kunde sichert zu, voll geschäftsfähig zu sein. Minderjährigen Kunden ist eine Bestellung in unserem Shop ausdrücklich untersagt, sofern sie nicht vor Bestellung die Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters zu der jeweiligen Bestellung eingeholt haben.

4. Nach einer bestätigten Bestellung ist ein Rücktritt oder eine Änderung der Bestellung durch den Kunden nur mit unserer schriftlichen Zustimmung möglich. Gesetzliche Rücktrittsansprüche bleiben unberührt.

5. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Lieferanten. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, soweit wir eine nicht rechtzeitige oder nicht mögliche Belieferung nicht zu vertreten, insbesondere rechtzeitig mit unserem Lieferanten unsere eigene Belieferung zur Erfüllung der Vertragspflichten vereinbart haben.

6. Unsere Angebote sind freibleibend und verpflichten nicht zur Auftragsannahme. Dies gilt auch, wenn vorherige Belieferungen durch uns erfolgt sind.

3. Beschreibungen und Eigenschaften

1. Preise und Produktbeschreibungen sind bis zur Annahme des Vertragsangebots des Kunden durch uns freibleibend und unverbindlich.

2. Sofern nicht ausdrücklich anders angeboten, beziehen sich unsere Produktbeschreibungen und Preise stets nur auf den jeweils angebotenen und/oder abgebildeten Artikel, nicht jedoch auf eventuell mit abgebildetes Zubehör oder Dekorationen.

3. Eine Garantie durch uns liegt nur dann vor, wenn und soweit sie in einem schriftlichen Angebot oder einer schriftlichen Auftragsbestätigung ausdrücklich als solche bezeichnet ist und dort auch die Verpflichtungen aus der Garantie im Einzelnen festgehalten sind.

4. Lieferung und Versandkosten

1. Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach unserer jeweils bei Bestellung gültigen Lieferkosten. Die Lieferung erfolgt ab unserem obenbezeichneten Geschäftssitz an die von Ihnen angegebene Lieferadresse.

2. Lieferungen erfolgen in der Regel innerhalb von 15 Werktagen. Feste Liefertermine bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Außergewöhnliche Lieferfristen teilen wir dem Kunden – soweit für uns vorhersehbar - vor Vertragsschluss mit. Wir geraten erst nach schriftlicher Mahnung durch den Kunden in Verzug.

3. Für gewerbliche Kunden erfolgen Transporte nur im Auftrag, auf Kosten und auf Gefahr des Kunden, soweit nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist.

5. Preise und Fälligkeit

1. Unsere Warenpreise für Endkunden verstehen sich in Euro zuzüglich Versandkosten sowie der für die jeweils vom Kunden gewählten Zahlungsart etwaig entstehenden Transaktionskosten. Die Preise für gewerbliche Abnehmer und Wiederverkäufer verstehen sich in Euro zuzüglich Versandkosten sowie der für die jeweils vom Kunden gewählten Zahlungsart etwaig entstehenden Transaktionskosten.

2. Die Höhe der Liefer-, Transport- und Transaktionskosten ergibt sich aus der aktuellen Liefer- und Versandkostentabelle.

3. Wir sind berechtigt, bestimmte Zahlungsweisen vorzusehen oder abzulehnen. Wir behalten uns vor, nur gegen Vorkasse zu liefern.

4. Unsere Preise sind mit Rechnungstellung, bei Bezahlung per Vorkasse mit Bestätigung der Bestellung durch uns fällig und innerhalb von einer (1) Woche ohne Abzug zahlbar. Bei nicht rechtzeitiger Kaufpreiszahlung sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

5. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur mit unserer Zustimmung oder bei rechtskräftig festgestellten oder von uns schriftlich anerkannten Gegenansprüchen berechtigt.

6. Kontodaten für Überweisungen

a) aus dem Inland:

Tanja Neukircher
Kontonummer: 3110297881
BLZ: 362 500 00
Stadtsparkasse Mülheim an der Ruhr

 
b) aus dem Ausland:

Tanja Neukircher
IBAN: DE61362500000462072856
BIC: SPMHDE3EXXX
Stadtsparkasse Mülheim an der Ruhr

6. Eigentumsvorbehalt

1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung in unserem Eigentum. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware pfleglich zu behandeln.

2. Für gewerbliche Kunden gelten die folgenden Regelungen:

Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf den anerkannten Saldo, soweit wir Forderungen gegenüber dem Kunden in laufende Rechnung buchen (Kontokorrent-Vorbehalt).

Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir nach angemessener Fristsetzung berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen; der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme des Liefergegenstandes durch uns liegt stets ein Rücktritt von dem den jeweiligen Gegenstand betreffenden Vertrag. In der Pfändung des Liefergegenstandes liegt ebenfalls stets ein Rücktritt vom Vertrag. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstandenen Ausfall.

Der Kunde ist berechtigt, Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages ab, die ihm aus der Weiterveräußerung oder aus sonstigem Rechtsgrund (insbesondere wegen einer Beschädigung oder eines Untergangs der Ware) gegen seine Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen. Wir nehmen diese Abtretung an. Zur Einziehung dieser Forderung ist der Kunde auch nach deren Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug ist. In diesem Fall können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.

Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten insoweit auf Verlangen des Kunden freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20% übersteigt.

Der Kunde ist verpflichtet, die Ware zum Wiederbeschaffungswert gegen die verkehrsüblichen Gefahren zu versichern. Die aus einem Schadensfall entstehenden Ansprüche, insbesondere gegen Versicherer oder Schadensverursacher, tritt der Kunde hiermit bis zur Höhe unserer Forderungen an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an.

7. Mängel

1. Wir möchten unseren Kunden nur ausgesuchte Ware von höchster Qualität liefern.

Sollte eine bei uns erworbene Ware mit einem Mangel behaftet sein, so hat der Kunde uns eine unverzügliche Mängelanzeige schriftlich oder per E-Mail an unsere oben bezeichnete Adresse zu senden.

Wir werden in angemessener Zeit (wenigstens jedoch zehn Werktage ab Mängelanzeige und Rücksendung der fehlerhaften Ware) Nacherfüllung leisten. Dies kann nach unserer Wahl durch Ersatzlieferung oder durch Beseitigung des Mangels geschehen.

Gelingt uns die Nacherfüllung trotz zweifachem Versuch nicht oder wird die Nacherfüllung von uns endgültig verweigert, so hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht, den Kauf rückgängig zu machen oder den Kaufpreis angemessen herabzusetzen.

2. Bei Gestaltungen im Auftrag des Kunden steht der Kunde dafür ein, dass das Motiv bzw. die Gestaltung oder dessen Kombination mit dem Liefergegenstand Rechte Dritter, insbesondere gewerbliche Schutzrechte nicht verletzt. Der Kunde hält uns von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung frei. Dies umfasst auch die Kosten der Rechtsverfolgung in angemessenem, durch das Gesetz begrenztem Umfang. Im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte werden wir den Kunden schnellstmöglich informieren.

3. Gewerbliche Kunden haben die gelieferte Ware nach Erhalt unverzüglich zu untersuchen. Etwaige Mängel sind uns unverzüglich, spätestens jedoch bis zum Ablauf des 10. Kalendertages nach Erhalt der Ware schriftlich bei uns anzuzeigen. Die mangelhafte Ware ist in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befindet, für uns zur Besichtigung bereitzuhalten und bis zur Klärung der Reklamation sachgemäß einzulagern. Ein Verstoß gegen die vorstehende Verpflichtung für gewerbliche Kunden schließt sämtliche Mängelhaftungsansprüche aus. Bei Verletzung der Untersuchungs- oder Anzeigepflicht gilt die gelieferte Ware als genehmigt.

8. Haftung

1. Unsere Haftung ist auf grob fahrlässige oder vorsätzliche Schadensverursachung beschränkt.

2. Für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ("Kardinalpflichten") haften wir jedoch auch bei leichter Fahrlässigkeit.

3. Für Schäden, die auf dem Fehlen einer garantierten Beschaffenheit beruhen, haften wir nur für solche Schäden, die durch die Garantie umfasst sein sollten.

4. Die Haftung ist in jedem Fall auf typische Schäden im Rahmen des Vorhersehbaren begrenzt, der Höchstbetrag liegt im Regelfall bei € 150,00. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt dem Kunden vorbehalten.

5. Unsere Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

6. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Schäden am Leben, dem Körper oder der Gesundheit sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

9. Widerrufsrecht für Fernabsatzgeschäfte

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von (14 Tagen) ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

porcelinaZERO
Tanja Neukircher
Mergelstraße 52
45478 Mülheim/Ruhr

Germany

info@porcelinazero.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Rückgabebelehrung

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

porcelinaZERO
Tanja Neukircher
Mergelstraße 52
45478 Mülheim/Ruhr

Germany

info@porcelinazero.de

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Ende der Rückgabebelehrung

10. Gewerblicher Wiederverkauf

Ein gewerbliches Anbieten der bei uns bezogenen Ware insbesondere bei Versteigerungen im Internet berechtigt porcelinaZERO zur sofortigen Beendigung jeglicher Vertragsbeziehungen und zur Stornierung laufender Lieferungen. Gleiches gilt, wenn gelieferte Ware an anderen als den für die jeweilige Ware zum Abverkauf angegebenen Verkaufsplätzen/Läden angeboten wird. Weitere rechtliche Schritte behalten wir uns ausdrücklich vor.

11. Datenschutz/Kreditprüfung

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden von uns gespeichert. Alle persönlichen Daten werden nur zum Zwecke der Vertragsbeziehung genutzt und nicht an Dritte weitergegeben, soweit nicht eine Rechtspflicht oder besondere Befugnis vorliegt.

Wir behalten uns vor, im Falle der Nichtzahlung Daten an ein mit uns zusammenarbeitendes Inkassounternehmen weiterzugeben.

Wir behalten uns vor, aus berechtigten Gründen (insbesondere Betrugsversuche oder andere Rechtsverstöße) Kunden von weiteren Bestellungen auszuschließen und hierzu die von diesen Nutzern angegebenen Daten zu speichern und zu verwenden.

12. Weitere Bestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Für gewerbliche Kunden ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Mülheim/Ruhr.

Stand: Juni 2010

Kontakt:

porcelinaZERO
Tanja Neukircher
Mergelstraße 52
45478 Mülheim/Ruhr

Germany

Office Phone: +49 160/8008913

info@porcelinazero.de

www.porcelinazero.de

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